Die neue Gefahr: CETA
Noch dieses Jahr soll CETA (Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanda) beschlossen werden. Es werden sogar Eilverfahren angedacht um CETA an den Parlamenten vorbei zu verabschieden. Die Verhandlungsrunden um TTIP sind an einem entscheidenden Punkt angelangt: Es werden die Landwirtschaft Europas und gentechnisch veränderte Lebensmittel verhandelt. Mit CETA soll nun ein Vertragstext ratifiziert werden, der einen direkten Schluss auf TTIP zulässt und nichts gutes erahnen lässt. Gerade deshalb ist es wichtig, dass der europaweite Widerstand gegen Freihandelsabkommen, der als beispiellose pan-europäische Protestwelle bereits jetzt in die Geschichte eingegangen ist, weitergeführt wird.
Hunderttausende demonstrierten bereits gegen die Abkommen, erste Zugeständnisse bei Schiedsgerichten und in einzelnen Verhandlungspunkten mussten bereits gemacht werden. Doch das wollen wir nicht gelten lassen: TTIP und CETA dürfen nicht durchgehen. Statt einer Politik, die Konzerne begünstigt und Menschen in ihren Freiheiten (Arbeitnehmer*innenschutz, Privatisierungen öffentlicher Leistungen) bedrängt, wollen wir eine faire Handelspolitik, die allen zu Gute kommt!
Lasst uns beim großen Aktionstag am 4.6. zeigen:
Wir sind noch da und wir sind mehr als je zuvor! Mehr als 20 Initiativen, NGOs und Parteien rufen auf, am 4.6. die Grazer Innenstadt mit Menschen zu füllen, die eine klare Botschaft senden: Wir stehen gemeinsam gegen TTIP/CETA/TiSA und wir werden nicht klein beigeben bevor diese Abkommen vom Tisch sind!
Details:
Was: Aktionstag mit Demonstration in der Grazer Innenstadt;
Wann: 4. Juni, ab 14:30
Wo? Treffpunkt Mariahilferplatz
Mehr Infos dazu hier.
