Laut UNO-Schätzungen befinden sich über 100 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Gründe, warum Menschen fliehen, sind vielfältig: Krieg, Hungersnot und Dürre zählen dazu. Oft sitzen sie über Jahre in Notunterkünften und Lagern fest, die eigentlich nur provisorisch gebaut wurden. Andere entschließen sich, den langen und gefährlichen Weg nach Europa auf sich zu nehmen und bezahlen dabei mitunter mit ihrem Leben.

Jedes Jahr seit 2013 veranstalten Vertreter:innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Gemeindebevölkerung einen Erinnerungstag auf Lampedusa. Vor der Küste der italienischen Mittelmeerinsel ertranken damals 368 Menschen beim Versuch, Europa zu erreichen. Das gemeinsame Gedenken steht seit jeher im Zeichen einer solidarischen und menschlichen Migrationspolitik und gegen das Sterben im Mittelmeer.

Leider zeigt sich auch zehn Jahre nach der Katastrophe, dass die meisten EU-Staaten weiterhin auf populistische Scheinlösungen setzen. Die Migrationspolitik wird weiterhin am Rücken von Menschen und Grenzgemeinden ausgetragen.

Von Lampedusa bis Lesbos, von Grande-Synthe bis Traiskirchen und Strass – Südwind fordert gemeinsam mit einem Bündnis von europäischen Grenzgemeinden eine Migrationspolitik, die im Einklang mit den Menschenrechten steht. Das umfasst sichere, legale Fluchtwegen und eine gerechte Aufteilung der Verantwortung in Europa. Sowohl die Bedürfnisse von Grenzgemeinden müssen berücksichtigt werden, als auch ein menschenrechtskonformer Umgang mit Migrant:innen gewährleistet werden.

Dazu gehört auch die Pflicht zur Seenotrettung. Bei der Katastrophe vor Lampedusa am 3. Oktober 2013 wurden Fischer und Gemeindebewohner:innen ganz von selbst zu Seenotretter:innen: 155 Menschen wurden von der lokalen Bevölkerung mit ihren eigenen Händen auf ihre Fischer- und Ausflugsboote gerettet. Was für die Inselbewohner:innen zur Selbstverständlichkeit wurde, bleibt die Politik weithin schuldig: praktische Lösungen und Maßnahmen, die Leben retten.

Auch Österreichs Bundesregierung setzt lieber auf abschreckenden Populismus und verweigert konkrete Lösungen. Trotz zahlreicher globaler Krisen, gibt es keine humanitäre Aufnahme oder Beteiligung am freiwilligen Solidaritätsmechanismus zur Aufnahme von Menschen aus Lampedusa. Die sich häufenden Konfliktherde und Klimakatastrophen zeigen längst, dass das System der Abschreckung versagt und eine Wende in der Migrationspolitik längst überfällig ist.

Weitere News