Corona global und regional gesehen: Impfgerechtigkeit und die Aussetzung von Patenten als Weg aus der Krise?!

Vortrag und Diskussion

  • Beginn: 12.10.2021 19:00
  • Ort: Haus der Begegnung, Rennweg 12, Innsbruck, großer Saal
  • OrganisatorInnen: Südwind Tirol; Universität Innsbruck/Büro für Gleichstellung und Gender Studies

(c) Daniel Schludi

Vortrag von Iris Frey (Attac) und anschließende Podiumsdiskussion mit LH Stv.in Ingrid Felipe und ÖGK-Landesstellenleiter Tirol Arno Melitopulos-Daum

Moderation: Alexandra Weiss (Politologin)

In einem Vortrag wird Iris Frey (Attac) Einblicke geben, was es mit der Freigabe von Patenten und der Diskussion rund um die Eigentumsrechte von Konzernen auf das zum großen Teil an öffentlichen Universitäten erforschte Wissen, auf denen die Impfstoffe basieren, auf sich hat.

In der anschließenden Diskussion sollen politische Handlungsmöglichkeiten sowie die Auswirkungen der derzeitigen Patentpolitik auf öffentliche Gesundheitssysteme, wie die Österreichische Gesundheitskasse, thematisiert werden.

Ein guter Teil der demokratiepolitischen Auseinandersetzungen um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verlaufen an der Oberfläche und relativ unbefriedigend. Obwohl in Ländern des globalen Südens aufgrund unzureichender Produktion und überteuerter Preise bisher viel weniger Menschen als hier Zugang zu Impfungen und Covid-Behandlungen haben, greifen Mainstream-Medien kaum die Frage der Patentrechte bzw. deren Aussetzung zur Bekämpfung der Pandemie auf. Auch das Ignorieren des globalen Südens und des Verlaufs der Pandemie dort ist kaum dazu angetan den Worten von Solidarität Glauben zu schenken.

Während in Europa und den USA junge, gesunde Menschen ihre zweite Impfdosis erhalten, sind in zahlreichen afrikanischen Ländern erst 0,1% der Bevölkerung geimpft, wie zum Beispiel in Sambia. In der Demokratischen Republik Kongo sind es mit 0,01% noch weniger. In Teilen Zentralasiens wie Afghanistan und Nepal sind bis dato kaum Impfdosen angekommen. Laut einem aktuellen Bericht des Nature-Magazins (https://www.nature.com/articles/d41586-021-01762-w) müssten die Menschen in den ärmsten Ländern noch bis 2023 auf eine Impfung warten.

Aber auch die Gesundheitssysteme in den USA oder den Ländern Europas geraten unter Druck. In Österreich stellt sich die Situation etwa so dar, dass im Zuge der Corona-Krise durch die sprunghafte Zunahme der Arbeitslosigkeit Beitragszahlungen an die Versicherungsträger entfielen und gleichzeitig die Ausgaben massiv zunahmen. Um den Standard unserer Gesundheitssystem für alle Menschen aufrechtzuerhalten, kann die Freigabe der Patente einen Beitrag leisten.

Ebenso wie die Klimakrise ist auch die Corona-Pandemie eine globale Herausforderung und auch nur als solche zu bewältigen. Zur Bekämpfung von Covid-19 wird in diesem Zusammenhang die Freigabe von Patenten angeregt. Ausgehend von Indien und Südafrika, die sich seit Oktober 2020 für eine Aussetzung der Patente einsetzen, fordern nunmehr bereits 100 Staaten die Aussetzung von Patenten auf Impfstoffe, aber auch auf Medikamente und Geräte zur Behandlung von Covid-19, Stichwort TRIPS-Waiver (Waiver: Verzicht). Dabei handelt es sich konkret um die Aussetzung bzw. den „Verzicht“ auf Patente, die im TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) geregelt sind.

Ziel des TRIPS-Waivers ist es, die Produktion von Impfstoffen durch Pharmakonzerne, vor allem im globalen Süden, anzukurbeln, um so mehr Menschen mit leistbaren Impfstoffen und Medikamenten versorgen zu können und der Pandemie ein Ende zu bereiten.

 

Iris Frey arbeitet bei Attac und begleitet die Kampagne Patente freigeben – Pandemie beenden. Daneben engagiert sie sich bei Degrowth Vienna und in der Klimagerechtigkeitsbewegung.

Eine Veranstaltung von Südwind Tirol, der Universität Innsbruck/Büro für Gleichstellung und Gender Studies und vom Arbeitskreis Globales Lernen in Kooperation mit Attac Tirol und Freies Radio Innsbruck FREIRAD.